1. Nutzung der Plattform
Diese SaaS-Anwendung sowie sämtliche Produkte und Zusatzfunktionen und der Zugang über die App (im Folgenden die „Plattform“) werden von der hotelkit GmbH betrieben und angeboten.[1] Die hotelkit GmbH stellt im Rahmen der auf der Plattform diverse Informationen und damit im Zusammenhang stehende Dienste unter Einhaltung dieser Nutzungsrichtlinie zur Verfügung. Diese Nutzungsrichtlinie gilt unabhängig vom Ort des Zugangs zur Plattform für sämtliche Kunden, sowie Mitarbeiter, Vertreter, unabhängige Auftragnehmer, etc. des Kunden, die vom Kunden zur Nutzung zugelassen und freigeschaltet sind (im Folgenden der „Nutzer“).
Sollte vom Nutzer bei Nutzung der Plattform gegen diese Nutzungsrichtlinie verstoßen werden, behält sich die hotelkit GmbH das Recht vor, den Account/die Accounts dieses Nutzers mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder zu kündigen. Gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der hotelkit GmbH [Vorschlag: Linksetzung], ist die hotelkit GmbH darüber hinaus berechtigt Accounts von Nutzern zu sperren oder zu kündigen, sofern die hotelkit GmbH Verhalten, Inhalte oder andere Faktoren feststellt, die gegen diese Nutzungsrichtlinie und /oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der hotelkit GmbH verstoßen.
1.1. Verbotene Inhalte
Es ist ausdrücklich verboten, die Plattform zu nutzen, um anstößige Inhalte zu verbreiten, illegales, unethisches, betrügerisches, beleidigendes, missbräuchliches, obszönes, unverantwortliches Verhalten zu setzen und/oder zu fördern sowie andere Nutzer und/oder Dritte zu belästigen. Insbesondere ist untersagt (diese Aufzählung ist nicht abschließend):
- Der Verkauf oder das Anbieten illegaler Waren und/oder Dienstleistungen;
- Das Hochladen und Verbreiten pornografischer und/oder explizit sexueller Inhalte;
- Kampagnen zur Förderung von Terrorismus und/oder gewalttätigem Extremismus udgl;
- Das Hochladen und Verbreiten gewaltverherrlichender, hasserfüllter und andere Nutzer belästigender oder schädigender Inhalte;
- Das Hochladen und Verbreiten von den Nutzer selbst schädigenden Inhalten;
- Das Hochladen und Verbreiten irreführender Inhalte;
- Das Hochladen und Verbreiten rechtswidriger Inhalte.
Rechtswidrige Inhalte sind alle Informationen, die als solche oder durch ihre Bezugnahme auf eine Tätigkeit, einschließlich des Verkaufs von Produkten oder der Erbringung von Dienstleistungen, nicht im Einklang mit dem Unionsrecht (= EU-Recht) oder dem Recht eines Mitgliedstaats der EU stehen, ungeachtet des genauen Gegenstands oder der Art der betreffenden Rechtsvorschriften.
1.2. Verbotene Handlungen
Die hotelkit GmbH und die Plattform genießen einen sehr guten, positiven Ruf. Die hotelkit GmbH hält demnach den Nutzer dazu an, einen entsprechenden Beitrag zu leisten, um diesen guten Ruf auch weiterhin aufrecht zu erhalten. Dem Nutzer wird demnach bei der Nutzung der Plattform insbesondere Folgendes untersagt (diese Aufzählung ist nicht abschließend):
- Der Versand von Spam in jeglicher Form;
- Die Angabe irreführender oder falscher Namen, Adressen, E-Mail-Adressen oder anderer unrichtiger Informationen;
- Das eigene Passwort mit Dritten zu teilen oder dieses offenzulegen;
- Die über die Plattform oder im Zuge der Nutzung der Produkte durch die hotelkit GmbH dem Nutzer zur Verfügung gestellte Software zu entziffern, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu veröffentlichen, vermieten, verleasen, verkaufen, exportieren, importieren, vertreiben, verleihen oder auf andere Art und Weise an Dritte zu überlassen;
- Die über die Plattform oder im Zuge der Nutzung der Plattform durch die hotelkit GmbH dem Nutzer zur Verfügung gestellte Software zu verwenden, um ein Konkurrenzprodukt zu entwickeln oder herzustellen;
- Jegliche der folgenden Informationen in einem Account, einer Gruppe oder E-Mail zu importieren, integrieren oder anderweitig auf einen der hotelkit-Server hochzuladen: Sozialversicherungsnummer, Passwörter, Sicherheits-Zugangsdaten oder unrechtmäßig verarbeitete personenbezogene und sensible Daten;
- Auf der Plattform erstellte Inhalte über einen anderen Dienst weiterzuleiten;
- Auf den hotelkit-Servern Bilder, Inhalte oder sonstige Dateien zu hinterlegen oder Daten zu speichern, die nicht mit dem Arbeitsverhältnis zum Kunden in Verbindung stehen.
1.3. Für die Nutzung von Google Übersetzer gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
Unter sagt sind die folgenden Handlungen für die Übersetzungsfunktion (im Folgenden: „der Dienst“):
(a) Kopieren, Modifizieren oder Erstellen eines abgeleiteten Werks des Dienstes; (b) Reverse Engineering, Dekompilieren, Übersetzen, Auseinandernehmen oder sonstiges Extrahieren eines Teils oder des gesamten Quellcodes des Dienstes (außer in dem Umfang, in dem eine solche Beschränkung ausdrücklich durch anwendbare Gesetze untersagt ist); (c) Verkauf, Wiederverkauf, Unterlizenzierung, Übertragung oder Vertrieb eines oder aller Dienste; oder (d) Zugriff auf die Dienste oder Nutzung der Dienste (i) für hochriskante Aktivitäten, (ii) entgegen den Richtlinien für die Faire Nutzung (AUP), (iii) mit der Absicht, Gebühren zu umgehen (einschließlich der Erstellung mehrerer Kundenanwendungen, Konten oder Projekte, um eine einzige Kundenanwendung, ein einziges Konto oder ein einziges Projekt zu simulieren oder als eine einzige Kundenanwendung, ein einziges Konto oder ein einziges Projekt zu fungieren) oder um dienstspezifische Nutzungsbeschränkungen oder -kontingente zu umgehen; (iv) um, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Google, Mining von Kryptowährung durchzuführen; (v) für den Betrieb oder die Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten irgendeiner Art oder in Verbindung mit einer Kundenanwendung zur Tätigung oder Entgegennahme von Anrufen über ein öffentliches Telefonnetz durch Nutzer, sofern nicht anders in den dienstspezifischen Nutzungsbedingungen von Google angegeben; (vi) für Materialien oder Aktivitäten, die unter die ITAR (International Traffic in Arms Regulations) des US-Außenministeriums fallen; (vii) auf eine Art und Weise, die Ausfuhrkontrollgesetze verletzt oder Verletzungen solcher Gesetze zur Folge hat; oder (viii) um Gesundheitsdaten zu übertragen, zu speichern oder zu verarbeiten, die den US-amerikanischen HIPAA-Vorschriften unterliegen, es sei denn, hierfür liegt eine unterzeichnete HIPAA-BAA vor.
Es sind ferner die Bestimmungen der Acceptable Use Policy von Google einzuhalten.
1.4. Beiträge und Nutzer melden
Sofern ein Nutzer der Meinung ist, dass Postings oder Beiträge anderer Nutzer nicht akzeptabel oder rechtswidrig sind oder gegen diese Nutzungsrichtlinie verstoßen, so wird er ersucht, dies zu melden. Eine Meldung kann ganz einfach über den Button „Inhalt melden“ an die hotelkit GmbH übermittelt werden. Die hotelkit GmbH und Main-Administratoren erhalten die Meldungen von Nutzern.
Nach Abgabe einer Meldung erhalten Nutzer eine Empfangsbestätigung. In weiterer Folge trifft die hotelkit GmbH zeitnah eine Entscheidung in Bezug auf die gemeldete Information und informiert im Falle der Meldung eines rechtswidrigen Inhalts die meldende Person darüber sowie über die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung.
Die hotelkit GmbH prüft die Beiträge hinsichtlich ihrer möglichen Rechtswidrigkeit und entscheidet dann über die weitere Vorgehensweise und allfällige weitere Schritte. Im Falle rechtswidriger oder gegen diese Nutzungsrichtlinie verstoßender Inhalte kann der Inhalt von der hotelkit GmbH entfernt werden und eine Beschränkung einzelner Nutzer bis hin zur Sperrung des Accounts des Nutzers erfolgen. Die hotelkit GmbH verhängt die genannten Beschränkungen unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit und in Abhängigkeit vom jeweiligen Verstoß.
Wenn die hotelkit GmbH eine Beschränkung verhängt, stellt die hotelkit GmbH entsprechend den Voraussetzungen und Anforderungen in Art 17 Digital Services Act (DSA) den von der Beschränkung betroffenen Nutzern eine klare und spezifische Begründung zur Verfügung.
1.4.1. Nutzer blockieren
Nutzer können andere Nutzer auch blockieren. Auch über diese Aktion werden Main-Administratoren informiert. Das Blockieren führt dazu, dass für den blockierenden Nutzer keine Inhalte des blockierten Nutzers mehr angezeigt werden. Sofern ein Nutzer aufgrund rechtswidriger Inhalte blockiert wird, wird Hotelkit den im Punkt „Beiträge und Nutzer melden“ beschriebenen Prozess abwickeln.
1.5. Mitarbeiterrollen und Zugriffsrechte
Die Plattform ist darauf ausgelegt, von einer Organisation, einem Unternehmen, einem Konzern etc. für die Verbesserung der Kommunikation innerhalb der Teams, einer optimierten Prozessgestaltung und für ein digitalisiertes Wissensmanagement genutzt zu werden. Die gesamte Interaktion des einzelnen Nutzers auf der Plattform wird durch das jeweilige (Arbeits-)Verhältnis bestimmt. Die Berechtigungen und Zugriffsmöglichkeiten auf der Plattform werden durch den Main-Administrator verwaltet. Der Main-Administrator, oder mehrere, wird/werden im Set-Up Prozess durch die Geschäftsführung, etc. bestimmt. Somit können dem einzelnen Nutzer verschiedene Rollen / Gruppen, sowie Berechtigungen und Zugriffsmöglichkeiten zugewiesen oder entzogen werden. Zusätzlich steht jedem Nutzer im Account-Profil die Möglichkeit verschiedene Einstellungen vorzunehmen, um Informationen anzeigen lassen zu können oder zu verbergen, zu.
2. Nutzung der App – End User License Agreement (EULA)
Die hotelkit GmbH gewährt dem Nutzer eine nicht exklusive, weltweite, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, auf die Laufzeit des Hauptvertrages mit dem Vertragspartner der hotelkit GmbH und auf den Rahmen der Nutzungsrichtlinie beschränkte Lizenz zur Nutzung der Plattform (inklusive der App). Jegliche Bearbeitungsrechte sind ausgeschlossen.
Für Nutzer der App aus dem Apple App Store gilt Folgendes:
2.1. Anerkennung
Die hotelkit GmbH und der Nutzer erkennen an, dass das EULA nur zwischen hotelkit GmbH und dem Nutzer und nicht mit Apple geschlossen wird, und hotelkit GmbH, nicht Apple, ist allein für die App und deren Inhalt verantwortlich. Das EULA enthält keine Nutzungsregeln für die App, die im Widerspruch zu den Apple Media Services-Bedingungen oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Volumeninhalte zum Datum des Inkrafttretens stehen.
2.2. Umfang der Lizenz
Die dem Nutzer für die App gewährte Lizenz ist auf eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der App auf Produkten der Marke Apple beschränkt, die der Nutzer besitzt bzw. erwirbt oder über die er verfügt, und die Nutzung muss gemäß den in den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Apple Media Services festgelegten Nutzungsregeln zulässig sein; dies gilt mit der Ausnahme, dass der Zugriff auf die App und deren Verwendung von anderen mit dem Käufer über die Familienfreigabe, einen Volumenkauf oder Nachlasskontakte verbundenen Accounts aus zulässig ist.
2.3. Wartung und Support
Die hotelkit GmbH ist allein für die Bereitstellung von Wartungs- und Supportleistungen in Bezug auf die App verantwortlich sein, wie in der EULA angegeben oder nach geltendem Recht erforderlich. hotelkit GmbH und der Nutzer erkennen an, dass Apple keinerlei Verpflichtung hat, Wartungs- und Supportdienste in Bezug auf die App bereitzustellen.
2.4. Garantie
Die hotelkit GmbH trägt die alleinige Verantwortung für alle Produktgarantien, ob ausdrücklich oder stillschweigend, soweit sie nicht wirksam abgelehnt werden. Der Nutzer kann Apple benachrichtigen, falls die App einer geltenden Garantie nicht entspricht. Apple hat, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, keinerlei andere Garantieverpflichtung in Bezug auf die App und in Bezug auf sonstige Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Aufwendungen, die auf die Nichteinhaltung einer Garantie zurückzuführen sind, allein der Verantwortung von hotelkit GmbH obliegt.
2.5. Produktansprüche
Die hotelkit GmbH und der Nutzer erkennen an, dass hotelkit GmbH, und nicht Apple, dafür verantwortlich ist, Ansprüche des Nutzers oder Dritter in Bezug auf die App oder den Besitz und/oder die Verwendung dieser App durch den Nutzer handzuhaben, insbesondere: (i) Produkthaftungsansprüche, (ii) jede Behauptung, dass App nicht den geltenden gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen entspricht, und (iii) Ansprüche, die sich aus dem Verbraucherschutzrecht oder ähnlichen Gesetzen ergeben.
2.6. Rechte an geistigem Eigentum
Die hotelkit GmbH und der Nutzer erkennen an, dass in dem Fall, dass ein Dritter behauptet, dass die App oder der Besitz und die Nutzung dieser App durch den Nutzer die Rechte an geistigem Eigentum dieses Dritten verletzen, hotelkit GmbH, und nicht Apple, die alleinige Verantwortung für die Untersuchung von, Verteidigung gegen, Beilegung und Entlastung von solchen Ansprüchen wegen Verletzung des geistigen Eigentums trägt.
2.7. Rechtliche Compliance
Der Nutzer versichert und garantiert, dass (i) er sich nicht in einer Region befindet, die einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als „den Terrorismus unterstützende“ Region eingeordnet wurde, und (ii) er nicht auf einer Liste verbotener oder beschränkter Parteien der US-Regierung steht.
2.8. Vertragsbedingungen Dritter
Der Nutzer muss bei der Nutzung der App die geltenden Vertragsbedingungen Dritter einhalten.
2.9. Drittbegünstigte
Die hotelkit GmbH und der Nutzer erkennen an und stimmen, dass Apple und die Tochterunternehmen von Apple Drittbegünstigte des EULA sind und dass Apple nach Annahme der Bedingungen des EULA durch den Nutzer das Recht hat (und dass dieses Recht als von Apple angenommen gilt), die EULA als Drittbegünstigter gegen den Nutzer durchzusetzen.
Für Nutzer der App aus Google Play
Nutzer, die die App aus Google Play heruntergeladen haben, verpflichten sich, die Google APIs Terms of Service einzuhalten.
Kontakt
Nutzer richten Fragen, Beschwerden und Ansprüche bitte an hotelkit GmbH:
hotelkit GmbH
Marie-Andeßner-Platz 1,
5020 Salzburg, Austria.
